Die Aufgaben im Werkbereich der Einwohnergemeinde Mümliswil-Ramiswil haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Neue Gesetze und Vorschriften brachten zudem einen erheblichen Mehraufwand mit sich. Eine professionell durchgeführte Analyse zeigte nun deutlich auf, wo der Schuhdrückt: auslagern und/oder personell aufstocken.
Die Gemeinde Mümliswil-Ramiswil ist flächenmässig die grösste Gemeinde im Kanton Solothurn. Zwangsläufig bringt ein solch grosses Gemeindegebiet auch sehr viel Arbeit mit sich, wenn es um den Unterhalt und die Kontrolle der Infrastruktur geht. Auf dem Gemeindegebiet befinden sich unter anderem 47 Kilometer Gemeindestrassen, 20 km Kanalisationsnetz, über 42 km natürliche Gewässer sowie nicht weniger als 35 km Wasserleitungen, die regelmässig gewartet werden müssen. Daneben fallen aber auch noch viele andere Aufgaben im Werkhof an, wie Friedhof, Wasserversorgung, Winterdienst, Entsorgung, um nur die Wichtigsten zu nennen. All diese Arbeiten werden momentan von zwei Vollzeitangestellten und ein paar wenigen Aushilfen erledigt, die nur stundenweise angestellt sind.
Starke Veränderungen
Im Jahre 1999 wurden im Werkbereich 6500 Stunden effektiv geleistet. Damals war auch noch ständig ein Asylbewerber sowie ein Teilzeitangestellter tätig. Im Jahr 2003 standen dann aber nur noch 4300 Stunden effektiv zur Verfügung, weil praktisch keine Asylanten mehr zum Einsatz kamen und nur noch 500 Stunden durch eine Aushilfe bewältigt wurden. Gleichzeitig hat aber die Arbeitsbelastung vor allem bei der Wasserversorgung enorm zugenommen. Wasser gilt gemeinhin als Lebensmittel und untersteht strengsten Vorschriften. Hinzu kommen auch noch die Vorschriften in der Arbeitssicherheit (Ekas), nach denen gewisse Arbeiten nicht alleine ausgeführt werden dürfen. Hier seien die Arbeiten am Kanalisationsnetz, in Schächten oder weiteren unfallträchtigen Bereichen erwähnt. Diese Vorschriften führen ebenfalls zu einem Mehraufwand.
Daniel Schneeberger aus Chur, der die Analyse verfasste, ist eine anerkannte Kapazität auf dem Gebiet und hat schon Dutzende von Städten und Gemeinden beraten, wenn es darum ging, die Aufgaben im Werkbereich zu reorganisieren. Schneeberger attestiert denn der Gemeinde Mümliswil-Ramiswil, dass sie ihre Aufgaben im Werkbereich vorbildlich und gut erledigt. Diese gute Note darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele Arbeiten gar nicht ausgeführt werden können. Das Bild vom Werkarbeiter, der gemütlich die Strassen wischt, gehört nach seiner Meinung endgültig in die Klamottenkiste. Heute sind Werkhofangestellte in einem technisierten Umfeld tätig, das auch zwangsläufig einigen administrativen Aufwand mit sich bringt. Nach einer minutiösen Aufnahme aller Bereiche der Gemeinde müssten laut Analyse rund 8400 Stunden jährlich im Werkbereich erbracht werden. Zählt man den Friedhof dazu, wären es sogar 8900 Stunden. Deshalb schlägt Schneeberger vor, dass gewisse Arbeiten ausgelagert werden müssen und gleichzeitig zwei neue Werkangestellte eingestellt werden sollten, was wiederum der Gemeindegrösse entsprechen würde.
Entscheid noch ausstehend
Dieser Vorschlag löste im Gemeinderat eine intensive Diskussion aus. Die Analyse wurde von allen Ratsmitgliedern allgemein anerkannt. Vor allem bei Bach- und Strassenunterhalt sowie bei der Schieberkontrolle und der Strassenreinigung ist eine Auslagerung angezeigt und auch möglich. Im Bachunterhalt zum Beispiel arbeitet die Gemeinde seit 1997 mit der Oltech zusammen, oder der Zivilschutz hatte verschiedenste Arbeiten übernommen. Andere Arbeiten sind dagegen nur schwer auszulagern und würden erhebliche Mehrkosten verursachen. Die Werk- und Umweltschutzkommission stellte aufgrund der Analyse den Antrag, einen weiteren Mitarbeiter im Werkbereich einzustellen und gewisse sinnvolle Auslagerungen vorzunehmen. Gleichzeitig soll der Standard bei einigen Aufgaben überdacht werden, so dass nochmals eine Reduktion von rund 800 Stunden möglich sein sollte. Der Gemeinderat wird den Antrag der Werk- und Umweltschutzkommission weiter behandeln und der Gemeindeversammlung zu gegebener Zeit einen verantwortbaren Vorschlag unterbreiten.
Zukunft der Kommissionen
Ein weiteres Mal befasste sich der Rat mit der Zukunft der Gemeindebehörden (wir berichteten). Die Verkleinerung der bestehenden Kommissionen war dabei immer noch unbestritten. Einstimmig sprach sich der Rat dafür aus, die Landwirtschaftskommission aufzuheben. Weit mehr zu diskutieren gab aber die Auflösung der Finanzkommission (Fiko). Seit ihrem Bestehen sei die Fiko nie richtig zum Zuge gekommen, war denn auch der einhellige Tenor, und die Fiko mache nur Sinn, wenn der Finanzverwalter als Vollmitglied und nicht nur beratend mitarbeiten würde. Zudem sei die Gemeinde im Finanzbereich straff organisiert und die Transparenz sei gegeben. Nach zähem Ringen beschloss der Rat, die Fiko ebenfalls aufzulösen respektive zu sistieren. Sollte der Bedarf vorhanden sein, so könne man diese Behörde jederzeit wieder ins Leben rufen.
Emotional geladen war dann die Debatte um den Parteienproporz in den Kommissionen. Einzig die SVP-Fraktion sprach sich dafür aus, die politische Zusammensetzung der Behörden zu belassen. Die Mehrheit des Rates war aber dafür, dass die Kommissionen, deren Wahl in der Kompetenz des Gemeinderates liegt, künftig «parteilos» zusammengesetzt sein sollen. Dies ermögliche es, dass alle Interessierten in einer Gemeindebehörde mitarbeiten könnten, auch wenn sie keiner Partei angehörten; und die Kommissionen wären effektiv nach fachlicher Eignung besetzt. Vorgesehen ist, dass eine Arbeitsgruppe, die aus je einem Vertreter aller Parteien und dem Gemeindepräsidenten besteht, die Suche nach geeigneten Behördenmitgliedern vornimmt und dem Rat entsprechende Wahlvorschläge unterbreitet. Die Verkleinerung und die Aufhebung von Kommissionen bedingt auf jeden Fall eine Änderung der Gemeindeordnung, über die wiederum die Gemeindeversammlung zu bestimmen hat.
Zukunft des Kinderheims noch offen
Im Weiteren hat der Rat die Arbeitsvergaben für die Neugestaltung des Friedhofs und die Erschliessung des Baugebietes in der Winteri beschlossen. Für die Weiterverwendung des Kinderheimes (Forum Femina) liegen laut Gemeindepräsident Kurt Bloch mehrere Anfragen vor. Bereits war das Kinderheim für Lehrlings- und Trainingslager vermietet. Der Rat sieht keinen dringenden Handlungsbedarf und verzichtet vorläufig auf die Einsetzung einer Arbeitsgruppe. Gleichzeitig entschied er sich dafür, dass das Kinderheim auf Zusehen hin als Lagerhaus oder für Seminare zur Verfügung stehen soll.
Vorschriften einhalten Gesetze und Vorschriften haben im Werkbereich zu einer Veränderung und Zunahme der Aufgaben geführt. Viele Arbeiten dürfen aus Sicherheitsgründen nicht mehr alleine ausgeführt werden.
